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(Aus dem Polizeibericht Friedrichshafen)
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Die Frau war auf dem Radweg stadteinwärts unterwegs und wollte nach rechts auf den Parkplatz des Lidl-Einkaufsmarktes abbiegen. Hierbei kollidierte sie mit einem gleichaltrigen Radfahrer, der rechts versetzt neben ihr in gleiche Richtung fuhr. Die Frau zog sich bei dem anschließenden Sturz eine Fraktur der linken Hand zu. Der Mann blieb unverletzt. Da beide Beteiligte widersprüchliche Angaben zum Unfallhergang machen werden mögliche Zeugen gebeten, sich mit dem Polizeirevier Friedrichshafen unter der Nummer (0 75 41) 70 10 in Verbindung zu setzen.

(Aus dem Polizeibericht Friedrichshafen)
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Gegen 7.30 Uhr kam es auf der B 30 bei Achstetten zu einem Verkehrsunfall mit drei beteiligten Fahrzeugen. Verursacher war der Lenker eines dunkelfarbenen Van. Das Auto bog an der Anschlussstelle Laupheim-Nord in Fahrtrichtung Ulm in die B 30 ein und drängte einen auf der rechten Spur befindlichen Lkw ab. Der Lkw kollidierte hierbei mit einem parallel auf der Überholspur fahrenden Pkw. An beiden Fahrzeugen entstand ein Sachschaden in Höhe von mehreren tausend Euro. Der Unfallverursacher fuhr weiter. Nähere Hinweise zu ihm gibt es bislang nicht.

Die Polizei bittet Zeugen sich unter der Nummer (0 73 92) 96 30 - 0 zu melden.

(Aus dem Polizeibericht Biberach)
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Gravierende Verstöße auf Bundes- und Landesstraßen zeichneten die Beamten auf. Zwei Fahrer sehen Anzeigen entgegen, weil sie das Handy ohne Freisprecheinrichtung nutzten. Auf der B 30 bei Ulm-Wiblingen war ein 40-jähriger aus Traunstein mit über 160 km/h unterwegs, 120 km/h sind dort erlaubt. Als Konsequenz treffen ihn ein Monat Fahrverbot, vier Punkte und 160 Euro Bußgeld.

(Aus dem Polizeibericht Ulm)
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"Ich korrigiere den falschen Eindruck, als wolle die neue Regierung keine neuen Straßen bauen", sagte Schmiedel am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa. Es sei völlig klar, dass alle Bundesstraßen-Projekte, die das Bundesverkehrsministerium als vordringlich eingestuft hat, auch gebaut werden sollen. "Da gibt es überhaupt keinen Dissens zwischen Grün und Rot."

SPD-Fraktionschef Schmiedel forderte den Bund auf, ein "Anti-Stau-Programm" aufzulegen. Der Bund müsse die Mittel für Baden-Württemberg auf rund 600 Millionen Euro pro Jahr verdoppeln. Schmiedel räumte ein, dass bei Grünen und SPD der Glaube, dass es demnächst mehr Geld vom Bund gibt, unterschiedlich ausgeprägt sei. "Ich sage: Wir kämpfen wie die Löwen."
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Sowohl an den grünen Landtagsabgeordneten Manfred Lucha als auch an den früheren Verkehrsstaatssekretär von der CDU Rudolf Köberle appellierte der Redner, dafür zu sorgen, dass "Baden-Württemberg auch weiterhin positive Maßstäbe setzen kann. In der Bildungspolitik, in der Wirtschaftspolitik". Lucha, bekannt als begeisterter Bahnfahrer, wurde aufgefordert, sich weiterhin für die Elektrifizierung der Südbahn einzusetzen. Die nächste Bitte dürfte bei Lucha eher verhalten angekommen sein: "Vertreten Sie die Belange Oberschwabens ebenso, wenn es um den Bau von Straßen geht, auch von Bundesstraßen. Setzen Sie sich für die Fortführung der Bundesstraße 30 südlich von Ravensburg ebenso ein, wie für den Bau der neuen Trasse der B 31 von Friedrichshafen bis Immenstaad."
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Gegen 3.00 Uhr befuhr ein 35-jähriger mit seinem Lkw die Bundesstraße 30 zusammen mit seinem Vater. Auf der Fahrt von Biberach in Richtung Ravensburg kam das Fahrzeug auf schneematschbedeckter und eisglatter Fahrbahn in Höhe der Ausfahrt Unteressendorf wegen nicht angepasster Geschwindigkeit nach rechts von der Fahrbahn ab. In der abfallenden Böschung verkeilten sich das beladene Zugfahrzeug und der leere Anhänger. Beide Fahrzeuginsassen wurden verletzt. Während der 64-jährige Mitfahrer stationär im Krankenhaus Biberach aufgenommen wurde, konnte sein Sohn nach ambulanter Behandlung wieder entlassen werden. Am Zugfahrzeug entstand ein Sachschaden von 15.000 Euro. Am Unfallort waren die Feuerwehren von Unteressendorf, Hochdorf, Schweinhausen und Biberach im Einsatz. Wegen der Ladungssicherung wurde ein Havariekommissar hinzugezogen.

(Aus dem Polizeibericht Biberach)
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1. Der Bodenseekreis nimmt Spitzenpositionen in vielen Bereichen ein. Größte Schwachstelle ist die Verkehrsinfrastruktur. Diese muss auf Schiene und Straße nachhaltig ausgebaut werden, damit sie leistungsfähig genug ist, um die Anforderungen der Bevölkerung, der Wirtschaft und des Tourismus gerecht zu werden. Viele Menschen sind durch Stau und Lärm über Gebühr belastet, sie müssen durch den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur entlastet werden.

2. In der Region besteht ein Konsens darüber, wie diese Entlastung im Bereich des Straßenbaus stattfinden soll. In langjährigen Planungsverfahren und vielen Abwägungen haben politische Verantwortliche und Planer als Ergebnis dieser Überlegungen den Planungsfall 7.5 festgehalten. In diesem Planungsfall sind die verschiedenen Interessen von Menschen, Verkehr und Umwelt am besten abgewogen. Wir halten am Planungsfall 7.5 fest. Wir erwarten von unseren Abgeordneten, diesen Konsens zu vertreten.

3. Der Planungsfall 7.5 ist ein Netzwerk. Es geht dabei nicht nur um den Ausbau der Bundesstraßen B 30 von Ravensburg nach Friedrichshafen und der B 31 von Friedrichshafen bis Überlingen. Vielmehr muss auch das nachgeordnete Straßennetz, also Landes- und Kreisstraßen, ertüchtigt werden, um dem Verkehr gerecht zu werden. Mit dem Verzicht auf die Weiterentwicklung von Landes- und Kreisstraßen können keine Bundesstraßen finanziert werden.

4. Deshalb halten wir an den planfestgestellten Ausbauvorhaben der B 30 Ravensburg-Süd, B 31 Friedrichshafen-West und B 31 Überlingen-Ost in der Form fest, wie sie von den Planern erarbeitet, von den Gremien festgestellt und von den Gerichten bestätigt worden sind. Eine kostspielige Tunnellösung für Hagnau und ein Ausbau bei Immenstaad würden den Status Quo zementieren und den vorhandenen regionalen Konsens aufkündigen.

5. Die Ortsumfahrung Friedrichshafen im Zug der B 31 muss vierspurig ausgebaut werden. Dies entspricht dem Bündelungsgedanken von B 31 und B 33. Derzeit diskutiert man einen dreispurigen Ausbau der B 31 zwischen Friedrichshafen und Lindau, weil man weiß, dass die Zweispurigkeit nicht ausreicht. Es ist daher völlig unverständlich, dass trotz des dort gemachten Fehlers heute nun ein zweispuriger Ausbau der B 31 Friedrichshafen-West wieder ins Spiel gebracht wird.

6. Auch das nachgeordnete Straßennetz muss ertüchtigt werden. Das Land hat hier Hausaufgaben. Seit Langem sind die Ortsumfahrungen von Bermatingen und Salem-Neufrach in der Überlegung, seit geraumer Zeit auch in der Planung. Das Land hat zugesagt, diese Umfahrungen zu bauen. Wir verlassen uns auf die Zusagen des Landes, diese im Rahmen des Impulsprogrammes umzusetzen.

7. Um das Straßennetz verkehrsgerecht auszubauen, bedarf es der Verbesserung des Kreisstraßennetzes. Der Kreistag des Bodenseekreises hat deshalb bereits im Jahr 2003 ein Kreisstraßenausbauprogramm beschlossen. Erste Maßnahmen sind verwirklicht (Messezufahrt-Nord), weitere im Bau (Bahnunterführung Salem-Neufrach), eine ist planfestgestellt (Südumfahrung Meckenbeuren-Kehlen), weitere sind in der Planung (Südumfahrung Markdorf, Ortsumfahrung Kluftern). Der Kreistag des Bodenseekreises hat im Haushaltsplan 2012 Mittel zur Verfügung gestellt, damit die Planungen weitergehen können. Wir erwarten vom Land, dass die Bemühungen des Landkreises so unterstützt werden, wie dies bislang der Fall war.

8. Die Bevölkerungen von Bermatingen und Markdorf haben in Bürgerentscheiden den Umfahrungen zugestimmt. Wer Basisdemokratie ernst nimmt, muss sich deshalb für diese Umfahrungen einsetzen.

9. Durch ein umgekehrtes Förderverhältnis im Landes-Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) werden die Straßenbaumittel im Land künstlich verknappt. Wir erwarten, dass dies rückgängig gemacht wird.

10. Das Land wird aufgefordert, die 2012 vom Bund zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel zur Verwirklichung der Maßnahmen in der Region zu verwenden.

Fazit: Die Verkehrspolitik des Landes geht an den Bedürfnissen der Menschen in der Region vorbei. Wir fordern, dass man mit uns redet und nicht in der Presse Politik verkündet.
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Nach der Lektüre der "Rechtsgrundlage zum planfeststellungsersetzenden Bebauungsplanverfahren verlangen wir auf jeden Fall zur sachgerechten Konfliktbewältigung ein Planfeststellungsverfahren", schreibt die Initiative, "da die Rechte der Naturschutzverbände (fehlendes Beteiligungs- und Klagerecht) und der Bürger stark beschnitten würden, was angesichts der Tatsache, das hier der überörtliche Verkehr, also auch gerade besonders viel Schwerverkehr, durch zwei blühende Ortschaften mit Kindergärten, Schulen und regem Kirchbetrieb gelegt werden soll." Insbesondere haben die "in der Diskussion stehenden Landes- und Kreisstraßen an die B 30 erhebliche überörtliche Bedeutung und Auswirkungen, denen ein von der Stadt Bad Waldsee geführtes Bebauungsplanverfahren gar nicht angemessen gerecht werden" könne.

Die Initiative fordert das Ministerium auf das Bebauungsplanverfahren durch ein Planfeststellungsverfahren zu ersetzen und eine Umweltverträglichkeitsprüfung ein. Außerdem könne nicht einer Stadtverwaltung die Planungshoheit überlassen werden, die schon im Vorfeld den örtlichen BUND Vorsitzenden unter Druck setzen ließe. Die Stadt Bad Waldsee solle innerörtlich ihre Hausaufgaben zum verbesserten Verkehrsfluss machen. Mit Zebrastreifen und Kreiseln an Stelle von zahlreichen Ampeln. Anstatt den Verkehr in den Teilort Haisterkirch und die Nachbargemeinde Haidgau legen zu wollen.

Als Alternative zum Anschluss der L 300 nennte die Initiative den Anschluss mit der Hittisweilerstraße. Gerade auch das Verkehrsgutachten im Auftrag des Regierungspräsidiums von Modus Consult 2008 zeige, dass hiermit die Kernstadt fast genauso gut entlastet werde, ohne die umliegenden Ortschaften um 33-50% mehr zu belasten. Ein zusätzlicher Anschluss mit der L 316 würde alleine die Mehrbelastungsprobleme von Haisterkirch und Haidgau nicht lösen.
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Glück hatte auch ein 23-jähriger Autofahrer auf der B 312 bei Berkheim. Dort entwurzelte der Wind einen Baum, der den vorbeifahrenden Pkw an Dach und Windschutzscheibe traf. Der Mann blieb unverletzt. 5.000 Euro Sachschaden waren die Folge.

(Aus dem Polizeibericht Biberach)
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"Die neue Landesregierung hat bei einem Kassensturz im Straßenbau eine gravierende Unterfinanzierung bei den Bundesfernstraßen und bei den Landesstraßen festgestellt. Schäden an der Substanz erfordern bei vielen Autobahnen vermehrt grundlegende und kostenintensive Erhaltungsarbeiten. Rund ein Drittel der Gesamtfläche der 1.965 Autobahnbrücken ist in einem nicht ausreichenden oder ungenügenden Zustand", stellte Minister Hermann fest.

Das gelte auch für etwa sechs Prozent der Fläche bei den 3.890 Brücken an Bundesstraßen. Für alle Erhaltungsaufgaben an den Bundesfernstraßen seien von 2014 an 350 Millionen Euro pro Jahr erforderlich. "Für 2012 sind 286 Millionen Euro im Bundeshaushalt eingestellt. Wir werden beim Bund in den nächsten Jahren die erforderlichen Erhaltungsmittel einfordern", unterstrichen der Regierungschef und der Minister. "Ich werde auch in der Verkehrsministerkonferenz als Mitglied der Kommission für die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur vom Bund eine bessere finanzielle Grundausstattung fordern", fügte Minister Hermann hinzu.

Bei den Bundesfernstraßen seien derzeit Maßnahmen mit einem Volumen von 900 Millionen Euro im Bau, erklärte Hermann. Zusammen mit dem Finanzbedarf der übrigen Vorhaben im "Vordringlichen Bedarf" von 3,7 Milliarden Euro ergäbe sich ein Gesamtbedarf von 4,6 Milliarden Euro. Die Restfinanzierung aller Vorhaben im "Vordringlichen Bedarf" würde mit den vorläufigen Haushaltsansätzen von durchschnittlich 120 Millionen Euro pro Jahr rund 38 Jahre dauern. Damit würde allein die Restfinanzierung der laufenden Bedarfsplanmaßnahmen acht Jahre in Anspruch nehmen.

Allerdings lagen vor allem wegen der Konjunkturprogramme die tatsächlichen Investitionen in den letzten zehn Jahren bei durchschnittlich 230 Millionen Euro pro Jahr und in den letzten fünf Jahren bei durchschnittlich 285 Millionen Euro pro Jahr. Wie viel zusätzliches Geld über den Etatansatz von 120 Millionen Euro pro Jahr hinaus bereit gestellt wird, kann aber nicht verlässlich im Voraus gesagt werden. So wurden etwa 2011 insgesamt 282 Millionen Euro aus Haushaltsansatz (131 Mio. Euro), aus Mitteln des Konjunkturprogramms II (52,5 Mio. Euro), aus erhaltenem Mittelausgleich (70 Mio. Euro) und aus der Umschichtung von Erhaltungsmitteln (28,5 Mio. Euro) in Bedarfsplanmaßnahmen investiert. Selbst unter diesen günstigen Bedingungen ergibt sich eine Restfinanzierungsdauer der laufenden Bedarfsplanmaßnahmen von drei bis vier Jahren.

Kretschmann und Hermann forderten: "Für die sich daran anschließenden 20 neuen Bundesfernstraßenprojekte ist daher dringend eine Priorisierung erforderlich. Diese werden wir im laufenden Jahr 2012 vorlegen."
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(Aus dem Polizeibericht Friedrichshafen)
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Mit der B 30 neu (Westtrasse) geht es bisher nicht gut voran. "Der Abwägungsprozess soll bis Ende dieses Jahres beendet sein", mit dieser Hoffnung sieht Andreas Schmid die neuerliche Diskussion um die Trassenführung (Ost oder West). Eine Richtung dazu haben die bisherigen Workshops nicht vorgegeben, in denen es eher um Detailfragen geht. Seit 1997 besteht eine Festlegung auf die Westtrasse durch den Brochenzeller Wald. Mit dem neuen Naturschutzrecht sind aber artenschutzrechtliche Bedenken aufgezogen, die auch eine Prüfung der Osttrasse wieder notwendig machen.
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Als zentrale Herausforderung der Zukunft nannte er die demografische Entwicklung, der er mit einem umfassenden Stadtentwicklungsplan begegnen will, bei dessen Konzeption Bürgerbeteiligung ganz groß geschrieben werden soll. Dazu gehöre auch ein umfassender Schulentwicklungsplan unter Einbeziehung der Gemeinschaftsschule. Eine weitere wichtige Aufgabe sei die Verkehrsentwicklung, wobei für Ravensburg die Entlastung der B 32 (Wangener Straße) wichtiger sei, als die B 30 Süd.
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(Aus dem Polizeibericht Friedrichshafen)
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(Aus dem Polizeibericht Biberach)
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Ein 31-jähriger Fahrer eines Lastzuges war von der Bahnhofstraße nach rechts in die Hauptstraße (B 30) eingebogen und hierbei mit dem Honda einer bevorrechtigten von links kommenden 41-jährigen Frau zusammengestoßen. Die 41-jährige, die zur Verhinderung eines Zusammenstoßes mit dem einbiegenden Lastwagen nach links ausgewichen war, kollidierte anschließend noch mit dem Ford einer 57-jährigen Frau, die gerade von der Hauptstraße nach links in die Bahnhofstraße abbiegen wollte. Verletzt wurde niemand.

(Aus dem Polizeibericht Friedrichshafen)
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(Aus dem Polizeibericht Friedrichshafen)
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(Aus dem Polizeibericht Friedrichshafen)
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